VergabeFIT 2018

Sebastian Conrad referiert beim Seminar “VergabeFIT” des Forums Vergabe e. V. vom 13. bis 15. Juni 2018 in Bad Hersfeld. Im Mittelpunkt von “VergabeFIT” stehen die Erfahrungen der Praxis mit der 2016 abgeschlossenen Reform des EU-Vergaberechts und die Einführung der UVgO. Wie sind die Erfahrungen mit den neuen Vorschriften? Welche Gestaltungsmöglichkeiten werden genutzt, was ist dabei zu beachten? Welche Gestaltungsmöglichkeiten werden bisher zu wenig wahrgenommen? Welche praxisrelevanten Fragen sind derzeit offen?

In seinem Vortrag befaßt sich Sebastian Conrad mit neuen und grundsätzlichen Fragen zur Angebotswertung. Im Mittelpunkt des Referats stehen v. a. folgende Themenkomplexe:

  • Verwendung mehrerer Zuschlagskriterien
  • Schulnotensysteme
  • Wertungsmatrix
  • Bewertung nicht rein objektiver Kriterien

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VK Bund: Weiterhin hohe Transparenzanforderungen an die Angebotswertung

Auch nachdem der BGH die „Schulnoten-Rechtsprechung“ des OLG Düsseldorf verworfen hat (Beschl. v. 4. April 2017, X ZB 3/17), bleiben die Anforderungen an die Transparenz bei der Angebotswertung hoch. Das verdeutlicht der Beschluß der 2. Vergabekammer des Bundes vom 31. Juli 2017, der die Vergabe eines Bauauftrags über sogenannte Wasserinjektionleistungen betraf. Neben Beanstandungen, die die Bildung einer Bietergemeinschaft durch die Beigeladene und die Frage einer möglichen Mischkalkulation betrafen, beanstandete die Antragstellerin u. a., daß die Auftraggeberin der Angebotswertung Kriterien zugrunde gelegt habe, die nicht in der Bekanntmachung und den Vergabeunterlagen offengelegt worden seien. “VK Bund: Weiterhin hohe Transparenzanforderungen an die Angebotswertung” weiterlesen

BGH verwirft “Schulnoten-Rechtsprechung”

Die seit einiger Zeit lebhaft geführte Diskussion um die vergaberechtlichen Anforderungen an die Transparenz der Zuschlagskriterien hat mit einem aktuellen Beschluß des Bundesgerichtshofs ihr vorläufiges Ende gefunden. Den Ausgangspunkt der Debatte bildeten mehrere Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf (u. a. Beschl. v. 16. Dezember 2015, VII-Verg 25/15), die verkürzt häufig als „Schulnoten-Rechtsprechung“ bezeichnet werden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte darin entschieden, daß die Bewertung der Qualität eines Angebots allein anhand von Schulnoten, die im vorhinein keinen Schluß darauf zulassen, welchen Erfüllungsgrad oder Zielerreichungsgrad die Angebote hinsichtlich einzelner Qualitätskriterien aufweisen müssen, intransparent sei. Eine solche Bewertungsmethode erlaube es dem Bieter nicht, bei der Angebotslegung zu erkennen, unter welchen Voraussetzungen sein Angebot mit einer bestimmten Note oder einer bestimmten Punktzahl bewertet wird. “BGH verwirft “Schulnoten-Rechtsprechung”” weiterlesen