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Dr. Sebastian Conrad

Rechtsanwalt in Berlin

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Schlagwort: BeurtVV

Veröffentlicht am 17. November 201817. März 2019

Können derzeit dienstliche Beurteilungen in Brandenburg rechtmäßig erstellt werden?

Eine aktuelle Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg lässt Zweifel daran aufkommen, ob dienstliche Beurteilungen der Beamten des Landes Brandenburg derzeit in rechtmäßiger Weise erstellt werden. „Können derzeit dienstliche Beurteilungen in Brandenburg rechtmäßig erstellt werden?“ weiterlesen

Veröffentlicht am 21. Januar 2018

OVG Berlin-Brandenburg billigt Beurteilungspraxis der brandenburgischen Justiz

Mit einem Beschluß vom 8. Januar 2018 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Beurteilungspraxis des Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gebilligt und damit die anderslautende Rechtsprechung des VG Potsdam korrigiert. „OVG Berlin-Brandenburg billigt Beurteilungspraxis der brandenburgischen Justiz“ weiterlesen

Schlagwörter

  • 2004/18/EG
  • Angebotsausschluß
  • Angebotswertung
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  • Weiterbildung im Vergaberecht: eLearning zum Vergaberecht für Bieter (Grundlagen)
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  • Aufzug im Milieuschutzgebiet: Bezirksamt unterliegt vor dem Verwaltungsgericht
  • OVG Berlin-Brandenburg: Grundlegende Änderung des Bauvorhabens während des Baugenehmigungsverfahrens erfordert einen neuen Bauantrag
  • Führt die fehlende Zustimmung zu einer Verlängerung der Bindefrist zum Angebotsausschluss?
  • Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen bleibt auch unterhalb des neuen Schwellenwerts nicht vergaberechtsfrei
  • OVG Berlin-Brandenburg zur Wahrung der Abstandsflächen bei der Errichtung einer Pergola und einer Dachterrasse
  • Erhöhtes Arbeitsaufkommen ist zureichender Grund für verzögerte Bescheidung eines Widerspruchs
  • Aufhebung der Ausschreibung bei Kostenüberschreitung: Kostenschätzung muss ordnungsgemäß sein
  • BGH: Abgabe mehrerer Hauptangebote ist zulässig
  • Allgemeines Wohngebiet: Beschränkung auf reine Wohnnutzung ist unzulässig
  • „Oder gleichwertig“: Wann ist der Zusatz erforderlich?
  • Akteneinsicht im Vergabeverfahren: auch im Unterschwellenbereich?
  • OVG Berlin-Brandenburg: Brandwände müssen auch bei einer nachträglichen Änderung bestehender Gebäude hergestellt werden

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