Glücksspielrecht

Dr. Sebastian Conrad bearbeitet als Rechtsanwalt in Berlin und bundesweit Mandate im Bereich des Glücksspielrechts.

Das Glücksspielrecht erfasst insbesondere den Glücksspielstaatsvertrag, der als Landesrecht u. a. Regelungen zur Konzessionierung von Glücksspielanbietern, zu Sportwetten und Lotterien enthält. Weitere praxisbedeutsame Regelungen finden sich in der Gewerbeordnung und betreffen u. a. den Betrieb von Spielhallen und das Aufstellen von Spielgeräten. Beim Betrieb von Spielhallen sind darüber hinaus landesrechtliche Vorgaben zu beachten. In Berlin sind hierfür etwa das Spielhallengesetz sowie das Mindestabstandsumsetzungsgesetz einschlägig. Insgesamt ist das Glücksspielrecht von einer hohen Dynamik gekennzeichnet, die sich u. a. aus europarechtlichen Vorgaben, aber auch aus der uneinheitlichen Haltung der für die Regelung zuständigen Bundesländer ergibt. Verschiedene wegweisende Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union betreffen die Geltung ausländischer Zulassungen von Glücksspielanbietern in Deutschland und begrenzen die Bemühungen des deutschen Gesetzgebers um eine strenge Marktregulierung. Hinsichtlich der für das Jahr 2021 angestrebten Neuregelung der Rechtslage in Deutschland ist weiterhin offen, ob und, wenn ja, mit welchem Inhalt einheitliche Vorgaben für die Regulierung des Glücksspielmarktes gefunden werden.

Neben den eigentlichen Bestimmungen des Glücksspielrechts sind eine Vielzahl weiterer rechtlicher Vorgaben von erheblicher praktischer Bedeutung für die Tätigkeit der Branche. Beim ortsgebundenen Glücksspiel, etwa dem Betrieb von Spielhallen, spielt insbesondere das öffentliche Baurecht eine maßgebliche Rolle. Typische Fragen in diesem Bereich betreffen die baurechtliche Zulässigkeit der Einrichtung und des Betriebs von Spielhallen an bestimmten Standorten, etwa mit Blick auf die Festsetzungen des jeweils geltenden Bebauungsplans oder die Rücksichtnahme auf konfligierende Nutzungen in der Nachbarschaft.

Dr. Sebastian Conrad berät Unternehmen und Behörden in allen Bereichen des Glücksspielrechts, so etwa im Zusammenhang mit Glücksspielkonzessionen, dem Glücksspielstaatsvertrag, Spielhallen, Sportwetten und Online-Casinos. Zum Tätigkeitsspektrum gehört insbesondere die Beratung und Vertretung in Verwaltungsverfahren mit Bezug zum Glücksspielrecht. Typische Beratungsgegenstände im Glücksspielrecht bilden die Vergabe von Glücksspielkonzessionen oder behördliche Untersagungsverfügungen.  In gerichtlichen Auseinandersetzungen, die einen Schwerpunkt im Bereich des Glücksspielrechts haben, vertritt Dr. Sebastian Conrad Mandanten vor den Verwaltungsgerichten ebenso wie vor den Zivilgerichten. Angrenzende Rechtsgebiete, die häufig im Zusammenhang mit Fragen des Glücksspielrechts stehen, etwa das öffentliche Baurecht oder die Strafbarkeit wegen unerlaubten Glücksspiels, werden ebenfalls abgedeckt.